5a_484/2010: OGer ZH verletzt Äquivalenzprinzip durch Streitwerterhöhung um 1/3 bei Kollokationsklagen

Das BGer heisst eine Beschwerde gegen zwei Beschlüsse des OGer ZH (Verwaltungskommission) gut, mit welchen das OGer eine Gerichtsgebühr für abgewiesene Kollokationsklagen geschützt hatte. Dabei war das OGer wie die Vorinstanz, das BG Affoltern, von einem rechtlichen Interesse an den Kollokationsklagen ausgegangen, obwohl keine Konkursdividende zu erwarten war, weil die Kollokationsklagen im vorliegenden Fall zur Abwendung von Schadenersatzklagen gegen die Organe der Gemeinschuldnerin dienen konnten. Die dagegen gerichteten Rügen behandelte das BGer im Ergebnis nicht, weil dadurch mit dem Rechtsmittel gegen den Kostenentscheid die Urteile in der Sache kritisiert worden seien. Auch durfte der nominelle Wert der Klagen als tatsächliches Streitinteresse angenommen werden ...Zum vollständigen Artikel

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