4A_438/2010: Nachfrist bei Rückweisung der Klage; aOR 139 und OR 510 III (amtl. Publ.)

Das BGer hat ein Urteil des HGer ZH aus mehreren Gründen aufgehoben. Hintergrund waren die Umstände der Inanspruchnahme einer "Bürgschaftsgarantie", auf die unbestrittenermassen OR 510 III anwendbar war (Bürgschaft auf Zeit, rechtzeitige Geltendmachung). Das BGer bestätigt die Rechtsprechung, dass aOR 139 auf Verwirkungsfristen analoge Anwendung fand; dass aOR 139 anwendbar war, obwohl die Klage fälschlicherweise bei Friedensrichter (hier: anstelle des HGer ZH) eingereicht und ...Zum vollständigen Artikel


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