4A_371/2010: "G" (Gucci): Schutz notorisch bekannter Marken; Nichtgebrauch; Nachweis der Notorietät

Das BGer weist eine Beschwerde gegen ein Urteil des KGer ZG ab. Die Guccio Gucci S.p.A. hatte gegen die Marke "G" der COFRA Holding (Abb.) Widerspruch gestützt auf zwei eigene Marken (vgl. Abb.) und auf UWG eingelegt. Das KGer ZG hatte darauf die teilweise Löschung der von Gucci angerufenen Marken zufolge Nichtgebrauchs angeordnet. Marke Gucci Grundsätzlich konnte Gucci notorische Bekanntheit ihrer Marken als Argument gegen den Nichtgebrauch anführen:
"[...] der Inhaber einer eingetragenen, nach Ablauf der Benutzungsschonfrist in der Schweiz nicht gebrauchten Marke [kann] sich gegenüber einer Löschungsklage wegen Nichtgebrauchs auf den Schutz der notorisch bekannten Marke berufen. Dem Kläger, der auf Nichtigerklärung der Marke wegen Nichtgebrauchs im Sinne von Art. 12 MSchG klage, [fehlt] das Rechtsschutzinteresse."
Marke COFRA Holding Allerdings verneinte auch das BGer, dass die teilweise gelöschten Marken tatsächlich notorisch bekannt waren ...Zum vollständigen Artikel

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