LG Hamburg: Nachahmungsschutz auch bei Vertrieb unter Fremdmarken

Was war passiert?Das von uns vertretene Unternehmen produziert seit 10 Jahren Solarfüllstationen und verkauft diese sowohl unter eigenem Namen, als auch an andere Firmen, die die Geräte dann unter ihrem Namen vertreiben.

Ein Maschinenhersteller verkaufte zunächst solche mit seinem Namen versehenen Solarfüllstationen des von uns vertretenen Solarfüllstationenherstellers. Nachdem der Maschinenhersteller vergeblich versuchte die Einkaufspreise zu drücken, entschloss er sich die Geräte einfach selbst nachzubauen.

In Vorbereitung dessen, beschaffte er sich bei dem Solarfüllstationenhersteller diverse Informationen, die dieser im Vertrauen auf die bestehende Zusammenarbeit auch erteilte. Die sodann produzierten Geräte waren nahezu identisch mit den Originalgeräten.

Daraufhin wurde der Maschinenhersteller auf Unterlassung in Anspruch genommen.

Wie entscheid das LG Hamburg?Das LG Hamburg (Urteil vom 03.11.2010 – Az. 312 O 440/10) bestätigte die zuvor erlassene einstweilige Verfügung und untersagte den weiteren Vertrieb der Geräte ...

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