Keine Urheberrechte an „Gewusst-wie“-Anleitungen für Heimwerker

Was war geschehen? Eine Werbeagentur hatte vor einigen Jahren für eine Kooperations- und Servicegesellschaft des Holzhandels eine Reihe von Werbefaltblättern, sog. Leporellos, erstellt. Die „Gewusst-wie“-Anleitungen informieren in Text und Illustration über die Arbeitsschritte bestimmter Holzarbeiten, z. B. das Verlegen von Parkett und Laminat. Sie enthalten zudem Ratschläge für Heimwerker. Diese Werbemittel stellte die Kooperationsgesellschaft in der Folgezeit auch ihren Partnern, einer großen Zahl von Groß- und Einzelhändlern der Holzbranche, zur Verfügung – und zwar im Internet. Hierin sah die Werbeagentur eine Überschreitung der von ihr eingeräumten Nutzungsrechte und erhob Klage vor dem Landgericht Düsseldorf. Das Eingangsgericht wies die Klage indes mit Urteil vom 5. Mai 2010 ab. Nun wurde auch die Berufung vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf mit Urteil vom 11. Januar 2011 zurückgewiesen. Banale „Gewusst-wie“-Texte Hinsichtlich der Texte sahen die Düsseldorfer Gerichte keinerlei schöpferische Leistung. Die sprachliche Fassung zur Beschreibung der einzelnen Arbeitsschritte sei so einfach, dass ihr die für den Urheberrechtsschutz erforderliche Individualität nicht einmal in geringem Umfang zuzusprechen sei, so das OLG. Auch das Landgericht hatte zuvor eine Leistung attestiert, wie sie allgemein von jedem bzw. von jedem anderen mit vergleichbarer Begabung und Ausbildung erbracht werden kann. Texte sind urheberrechtlich geschützt bei einer eigenschöpferischen Gedankenformung und -führung des dargestellten Inhalts oder bei einer besonders geistvollen Form und Art der Sammlung, Einteilung oder Anordnung des dargebotenen Stoffes. Auf der Grundlage einer höchstrichterlichen Entscheidung aus dem Jahr 1991 verlangen einige Gerichte sogar ein deutliches (!) Überragen des Durchschnittlichen, so auch OLG Düsseldorf ...Zum vollständigen Artikel

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