Fokus-Familienrecht-Serie: Bausteine des Unterhaltsrechts - #01: Die wandelbaren ehelichen Lebensverhältnisse

Seit In-Kraft-Treten des neuen Unterhaltsrechts am 01.01.2008 hat der BGH rund 100 Entscheidungen zum Unterhaltsrecht gefällt. Gut 30 davon stuft Hans- Joachim Dose, stellvertretender Vorsitzender des XII. Zivilsenats im Rahmen seiner Fortbildungs- Seminare für Anwälte bei der Gesellschaft für Juristeninformation als besonders wichtig ein. Fokus Familienrecht stellt in loser Folge diese gut 30 Grundsatz-Entscheidungen vor. Heute Baustein Nr. 1: Das Prinzip der wandelbaren ehelichen Lebensverhältnisse Mit Urteil XII ZR 14/06 stellte der BGH am 06.02.2008 klar, dass bei der Berechnung nachehelichen Unterhalts spätere Änderungen des verfügbaren Einkommens grundsätzlich zu berücksichtigen sind, und zwar unabhängig davon, wann sie eingetreten sind, ob es sich um Minderungen oder Verbesserungen handelt oder ob diese Änderungen auf Seiten des Unterhaltspflichtigen oder des Unterhaltsberechtigten eintreten. Das Unterhaltsrecht will den geschiedenen Ehegatten nicht besser stellen, als er schon während der Ehe stand. Deshalb sind auch nur solche Steigerungen des verfügbaren Einkommens mit zu berücksichtigen, die schon in der Ehe angelegt waren (also nicht die Einkünfte aus einem sogenannten Karrieresprung). Sinkt das Einkommen des Unterhaltsverpflichteten, sinkt auch der Unterhalt, wobei dieser Mechanismus erst im Verstoß gegen die nacheheliche Solidarität seine Grenze findet, also dort, wo der Unterhaltsverpflichtete sein Einkommen unterhaltsbezogen leichtfertig herabgemindert ("Dann geh ich unter die Brücke!!") ...Zum vollständigen Artikel


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