Der BGH und die Wahrsagerin

Eine Wahrsagerin, die aus Karten die Zukunft liest, macht gegen einen Kunden ihren Vergütungsanspruch geltend. LG und OLG weisen die Klage ab:

Landgericht und Oberlandesgericht haben den geltend gemachten Vergütungsanspruch mit der Begründung verneint, dass die von der Klägerin versprochene Leistung auf den Gebrauch übernatürlicher, magischer Kräfte und Fähigkeiten gerichtet und damit objektiv unmöglich sei, so dass der Anspruch die Gegenleistung (Entgelt) gemäß § 326 Abs. 1 S. 1 BGB, § 275 Abs. 1 BGB entfalle.

Der BGH (Urteil vom 13.01.2011, III ZR 87/10) allerdings argumentiert zugunsten der Wahrsagerin:

Der III. Zivilsenat des BGH hat zunächst die Annahme der Vorinstanzen gebilligt, dass die von der Klägerin versprochene Leistung objektiv unmöglich ist. Eine Leistung ist objektiv unmöglich, wenn sie nach den Naturgesetzen oder nach dem Stand der Erkenntnis von Wissenschaft und Technik schlechthin nicht erbracht werden kann. So liegt es beim Versprechen des Einsatzes übernatürlicher, “magischer” oder parapsychologischer Kräfte und Fähigkeiten ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK