Gewerbsmäßiger Betrug durch Abofallen

Abofallen sind nicht totzukriegen. Zwar gibt es durchaus Urteile, die die Betreiber derartiger “Portale” zum Schadensersatz verurteilt haben, so dass die Betreiber die Kosten des vom Verbraucher eingeschalteten Rechtsanwalts zu tragen haben, vgl. News vom 25.10.2010. Aber das hindert die Abofallenbetreiber nicht daran, ihr einträgliches Geschäft munter weiterzubetreiben. Es schmerzt einfach noch nicht genug.

Ernst wird es erst, wenn sie strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden können. Aber daran haperte es – bis jetzt. Denn nun hat das OLG Frankfurt entschieden, dass es sich bei dem Geschäft um Abofallen um Betrug handelt. Während das Landgericht dies bislang noch anders...

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Veröffentlicht im Blog Dr. Graf.
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