LG Hamburg: Wechselseitige eidesstattliche Versicherung von Familienmitgliedern taugt als “Unschuldsbeweis” gegen Filesharing-Vorwurf / Berichtet von Dr. Damm und Partner

LG Hamburg, Urteil vom 11.08.2010, Az. 308 O 171/10 § 97 UrhG

Das LG Hamburg hat entschieden, dass der Nachweis eines Filesharing-Verstoßes (hier: Download eines Pornofilms) nicht erbracht ist, wenn die Familienmitglieder des Anschlussinhabers an Eides Statt versichern, zum Zeitpunkt des Downloads nicht zu Hause gewesen zu sein bzw. den Computer nicht genutzt zu haben. Die Anschlussinhaberin und deren Ehemann hatte beide eidesstattliche Versicherungen abgegeben, die gegenseitig bestätigten, dass keine Filesharing-Software genutzt wurde, dass beide zum Zeitpunkt des Downloads nicht zu Hause waren, dass die beiden älteren Kinder den Computer gar nicht und die beiden jüng ...

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