LG Hamburg: Eidesstattliche Versicherungen können den Vorwurf des Filesharing widerlegen

© Peter Kirchhoff / pixelio.de

Abmahnungen und Schadensersatzforderungen wegen angeblich unberechtigter Nutzung von Filesharing-Netzwerken oder Anzeigen wegen der vermeintlichen unberechtigten Nutzung von WLAN-Anschlüssen werden immer häufiger Gegenstand der Beratung und Vertretung auch in unserer Kanzlei, denn die flächendeckende Verbreitung der Funknetze und die immer höheren Übertragungsgeschwindigkeiten machen Downloads auch im grossen Stil praktisch von jedem Ort aus möglich; berichtet hatte ich über solche Probleme schon Hier und Hier.

Eine Reihe von Informationen in Fällen des Filesharing finden Sie auch im Blog der Kanzlei Dr. Bahr, Hamburg: (Klick)

Diese Kanzlei informaiert auch aktuell über ein Verfahren vor dem Landgericht Hamburg, in dem es im einstweiligen Rechtsschutz gelungen war, den Vorwurf des unberechtigten Filesharings durch eidesstattliche Erklärungen der Familienmitglieder zu entkräften (Klick).

Die vor Gericht in Anspruch Genommene hatte eine eigene eidessattliche Erklärung sowie solche sämtlicher Familienangehöriger vorgelegt, die sich jeweils gegenseitig bestätigten, zum Zeitpunkt des angeblichen unberechtigten Filesharings kein Interesse an einer solchen Nutzung und auch keinen Zugriff auf den PC gehabt zu haben ...

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