EU-Aufenthaltsrechte für Flüchtlinge

Flüchtlinge oder Personen mit internationalem Schutzstatus können in der Europäischen Union die Rechtsstellung eines langfristig Aufenthaltsberechtigten erlangen. Das Europäische Parlament und der Ministerrat hatten sich auf eine Neuregelung geeinigt, mit der die seit 2003 geltende EU-Richtlinie novelliert werden soll und die jetzt vom Europäischen Parlament verabschiedet wurde.

Die neuen Regeln gewähren Flüchtlingen die gleichen Rechte wie Drittstaatsangehörigen mit langfristigem Aufenthaltsstatus. Darunter fallen das Recht, sich innerhalb der Europäischen Union frei bewegen zu dürfen, sowie unter bestimmten Voraussetzungen auch das Recht auf Gleichstellung mit EU-Bürgern in vielen wirtschaftlichen und sozialen Belangen.

Die Novelle zur 2003 verabschiedeten EU-Richtlinie soll allen Personen zugute kommen, die internationalen Schutz genießen und sich länger als fünf Jahre rechtmäßig im Hoheitsgebiet der EU aufhalten, derzeit jedoch keinen Anspruch auf den Status eines langfristig Aufenthaltsberechtigten haben. Dies bedeutet das Ende ihrer unterschiedlichen Behandlung gegenüber anderen Drittstaatsangehörigen und gibt ihnen größere Sicherheit in Bezug auf ihre Rechtsstellung in der EU.

Gemäß der Richtlinie 2003/109/EG des Rates betreffend die Rechtsstellung der langfristig aufenthaltsberechtigten Drittstaatsangehörigen haben Flüchtlinge oder Personen, die subsidiären Schutz genießen, gegenwärtig nicht das Recht auf eine langfristige Aufenthaltsberechtigung ...

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