OLG Frankfurt a.M.: Unternehmen haftet für geschäftlich verbundene Schwesterfirma

Besteht zwischen zwei Unternehmen eine derartig enge Verbindung, dass sie dieselbe Geschäftsadresse, denselben Telefon- und Faxanschluss und zudem denselben Geschäftsführer haben, dann haftet das Unternehmen bei Urheberrechtsverletzungen für seine Schwesterngesellschaft (OLG Frankfurt a.M., Urt. v. 18.05.2010 - Az.: 11 U 69/09).

Bei der Klägerin handelte es sich um die Inhaberin der urheberrechtlichen Nutzungsrechte an einem Computerprogramm. Die Beklagten waren zwei juristische Personen, die geschäftlich miteinander eng verknüpft waren und denselben Geschäftsführer und dieselbe Anschrift hatten, unter der sie mit Computerhardware handelten.

Die eine verklagte Firma beging eine Urheberrechtsverletzung. Die Klägerin ging auch gegen das andere Unternehmen vor ...

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