LG Hamburg: Widerlegen des Filesharing-Vorwurfs mittels eidesstattlicher Versicherung

Der Vorwurf, in P2P-Tauschbörsen illegal urheberrechtlich geschütztes Material zum Download angeboten zu haben, kann mittels einer eidesstattlichen Versicherung entkräftet werden (LG Hamburg, Urt. v. 11.08.2010 - Az.: 308 O 171/10).

Das LG erließ eine einstweilige Verfügung wegen einer P2P-Urheberrechtsverletzung gegen die Beklagte. Diese legte mehrere eidesstattliche Versicherungen, von sich und ihren Familienangehörigen, vor, in denen behauptet wurde, dass sie zum streitigen Zeitpunkt gar nicht im Haus gewesen sei und auch ihre Kinder kein Interesse und keinen Zugriff auf den PC gehabt hätten.

Die Hamburger RIchter hoben die einstweilige Verfügung auf ...

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