Offene Feuerstätten und die juristische Definitionskunst

Wenn Juristen definieren:

Eine Feuerstätte wird im Sinne von § 2 Nr. 12 1. BImSchV “bestimmungsgemäß offen betrieben”, wenn sie nach ihren Konstruktionsmerkmalen und nach dem Inhalt der Betriebsanleitung auf einen Betrieb mit offenem Feuerraum ausgelegt ist.

Anlass dieser Definition war ein Streit unter Nachbarn: Der Kläger begehrt von der Stadt auf der Grundlage immissionsschutzrechtlicher Vorschriften die Stilllegung eines Kaminofens nebst Schornstein, den der beigeladene Nachbar betreibt.

Zwischen den beiden mit Wohngebäuden bebauten Grundstücken des Klägers und des Nachbarn verläuft ein ca. 2 m breiter Fußweg. Die Wohngebäude liegen auf gleicher Höhe auf einem Plateau in einem Ortsteil von Koblenz, das in einiger Entfernung westlich von den Grundstücken der Beteiligten zur Mosel hin abfällt. Der Nachbar betreibt in seinem Wohnhaus im Wohnzimmer einen Kaminofen der Marke “Hark Avenso” mit einer Nennwärmeleistung von 7 kW. Öfen dieser Marke sind als Dauerbrandöfen für feste Brennstoffe ausgewiesen. Der Schornstein für den streitigen Ofen – ein Edelstahlrohr – ist an der Hauswand des Wohnhauses des Nachbarn etwa 3 m von dem vorgenannten Fußweg und ca. 5 m von der Grenze des Grundstücks des Klägers entfernt angebracht. Für die Errichtung des Schornsteins wurde dem Nachbarn unter dem 30. Mai 2006 eine Baugenehmigung erteilt. Die von dem Kläger dagegen erhobene Anfechtungsklage wurde rechtskräftig abgewiesen.

Der Kläger macht sodann in einem neuen Verfahren geltend, dass er durch den Betrieb des Schornsteins und des Ofens gesundheitlich beeinträchtigt werde, weil Abgase in das Atrium seines Anwesens und in sein Schlafzimmer gelangten. Seine nach erfolglos durchgeführtem Vorverfahren erhobene Klage auf Stilllegung des Schornsteins und der angeschlossenen Feuerungsanlage wies das Verwaltungsgericht ab ...

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