Mehr als 6 Monate alter Film in Tauschbörsen: gewerblich? - "Isch kandidiere" und "Männersache"

"Der Auskunftsanspruch wird [...] nur solange gewährt, bis die wirtschaftliche Verwertung im Wesentlichen abgeschlossen ist." Das Oberlandesgericht (OLG) Köln befasst sich mal wieder mit der Frage, wie lange es noch gerechtfertigt ist, IP-Adressen von Filesharern zu beauskunften. Dabei fasst es die Sachlage in seinem Beschluss vom 27.12.2010, Aktenzeichen 6 W 155/10, kurz und lesenswert zusammen. Außerdem zeigt dieser Beschluss, dass das Landgericht Köln entgegen aller Unkenrufe doch nicht ausschließlich die Auskunftsansprüche der Musik-, Film- und Hörbuchindustrie "durchwinkt", sondern auch mal genauer hinschaut. Im vorliegenden Fall hatte es nämlich für den Film “Horst Schlämmer - Isch kandidiere!” und auch für den Film "Männersache" abgelehnt, dem beteiligten Provider (wohl T-Online) zu gestatten, die echten Adressen hinter den ermittelten IP-Adressen herauszugeben. Das wollte sich der Rechteinhaber nicht gefallen lassen und legte Beschwerde zum OLG Köln ein. Das gab ihm bezüglich des einen Films Recht, bezüglich des anderen jedoch nicht. Letztlich ging es um die Frage, ob eine Rechtsverletzung "in gewerblichem Ausmaße" zu befürchten sei, weil Filesharer die beiden Filme in Tauschbörsen angeboten hätten. Der Gesetzgeber habe jedoch bewusst nicht jede Rechtsverletzung genügen lassen, sondern nur besonders schwerwiegende Eingriffe in die Rechte des Urhebers. Damit sei sichergestellt, dass die Verhältnismäßigkeit des Eingriffs in die verfassungsrechtlich geschützten Rechte des Dritten (Art. 10 GG) durch die Erteilung der Auskunft gewahrt sei. Schwerwiegend sei der Eingriff, wenn besonders viele Werke im Internet angeboten worden seien. Aber auch beim Angebot eines einzigen Werks sei ein schwerwiegender Eingriff denkbar, und zwar bei einem hohen Wert des angebotenen Werks (z.B ...Zum vollständigen Artikel


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