Dauer der relevanten Verwertungsphase – bei Filesharing-Abmahnungen ständig zu beachten

Das Oberlandesgericht Köln hatte erneut Anlass, sich über das gewerbliche Ausmaß und die damit verbundenen Rechtsfragen zu äußern, die im Auskunftsverfahren gemäß § 101 IX UrhG bei der Entscheidung zu berücksichtigen sind, ob ein Internetprovider die Daten von Anschlussinhabern offenlegen muss.

Im Oktober hatte der Senat bereits entschieden, dass bei einem eineinhalb Jahre alten Musikalbum grundsätzlich kein gewerbliches Ausmaß mehr anzunehmen ist. Mit Beschluss vom 27. Dezember 2010 (Az. 6 W 155/10) lieferte das Gericht erneut eine Übersicht zum Status quo.

Gewerbliches Ausmaß

Zum gewerblichen Ausmaß einer Rechtsverletzung in einer Tauschbörse lässt sich daher festhalten, dass es auch dann vorliegen kann, wenn nur ein einziges Werk angeboten wird. Der Senat sieht zwei Fallgruppen: Einerseits kann sich das gewerbliche Ausmaß aus dem hohen Wert des angebotenen Werks ergeben (Software mit Neupreis von 499 €). Andererseits ist die Voraussetzung erfüllt, wenn

eine hinreichend umfangreiche Datei innerhalb ihrer relevaten Verwertungsphase

öffentlich zugänglich gemacht wird ...

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