Zur Zulässigkeit der Verwertung von „Abstracts“

Der u. a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des BGH hat in der Entscheidung „Perlentaucher“ über die urheberrechtliche Zulässigkeit der Verwertung von sogenannten Abstracts entschieden (BGH, Urt. v. 01.12.2010 – I ZR 12/08 – „Perlentaucher“). Der Entscheidung lag ein Streit zwischen der FAZ und der SZ und Perlentaucher zugrunde. Bei Perlentaucher handelte es sich um ein Kulturmagazin, welches über eine eigene Website auch deutlich verkürzte Zusammenfassungen (sog. Abstracts) von Buchrezensionen u.a. der FAZ und der SZ einstellte. Gekennzeichnet wurden diese Zusammenfassungen mit den Überschriften "Notiz zur FAZ" bzw. "Notiz zur SZ". Verfasst wurden die Zusammenfassungen von Mitarbeitern des Kulturmagazins. Dabei enthielten die Abstracts besonders aussagekräftige Passagen aus den Originalrezensionen, die in der Regel durch das Setzen von Anführungszeichen gekennzeichnet wurden. Da Perlentaucher Lizenzen zum Abdruck dieser Zusammenfassungen an die Online-Marktplätze „amazon.de“ und „buecher.de“ vergab, verklagten die FAZ und die SZ Perlentaucher wegen der Verletzung des Urheberrechts an den Originalrezensionen sowie einer Verletzung von Markenrechten und einem Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht und nahmen Perlentaucher auf Unterlassung, Auskunftserteilung und Feststellung der Schadensersatzpflicht von Perlentaucher in Anspruch. Während das zuständige Landgericht und das angerufene Berufungsgericht die Klagen der FAZ un der SZ abgewiesen haben, wurden die Berufungsurteile vom BGH auf die Revisionen der FAZ und der SZ hin aufgehoben und die Sachen an das Berufungsgericht zurückverwiesen ...Zum vollständigen Artikel


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