Wozu Markenrecherche?

Bevor ein Mandant eine Marke anmelden möchte, rate ich grundsätzlich dazu, eine Markenrecherche durchzuführen. Warum? Falls das anzumeldende Kennzeichen mit älteren eingetragenen Marken kollidiert, kann bereits die Anmeldung der Marke zu einer kostenintensiven Abmahnung führen. Die Rechtsprechung nimmt in diesen Fällen eine Erstbegehungsgefahr für einen Markenrechtsverstoß an, da die Marke im geschäftlichen Verkehr genutzt werden soll. Anders übrigens bei Domainregistrierungen. Diese können nämlich auch privat genutzt werden, so dass markenrechtliche Unterlassungsansprüche ausscheiden, da diese ein Handeln im geschäftlichen Verkehr voraussetzen.

Der Inhaber älterer Markenrechte kann gegen die Anmeldung natürlich auch Widerspruch einlegen. Auch das lässt sich durch die Markenrecherche vermeiden ...

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