Hammer Leitlinien zum Unterhaltsrecht

Das Oberlandesgericht Hamm hat seine neuen Leitlinien zum Unterhaltsrecht veröffentlicht. Die neuen Unterhaltsleitlinien sind mit dem Stand vom 1. Januar 2011 von den Familiensenaten des Oberlandesgerichts Hamm erarbeitet worden, um eine möglichst einheitliche Rechtsprechung im gesamten Oberlandesgerichtsbezirk zu erzielen. Die Unterhaltsleitlinien stellen zwar keine verbindlichen Regeln dar, sie sollen jedoch dazu beitragen, angemessene Lösungen zu finden, ohne den Spielraum des Familiengerichts einzuengen, der erforderlich ist, um den jeweiligen Besonderheiten des Einzelfalls gerecht zu werden.

Die Änderungen gegenüber den bisherigen Unterhaltsrichtlinien des OLG Hamm beruhen im Wesentlichen auf der mit sämtlichen Oberlandesgerichten abgestimmten Anpassung der Selbstbehalte und der pauschale Bedarfssätze. Ergänzt wurde zudem unter anderem, dass notwendige Kosten des Umgangs mit Kindern das unterhaltsrechtlich relevante Einkommen mindern können. Diese Änderungen korrespondieren mit den entsprechenden Änderungen der Düsseldorfer Tabelle.

Inhalt[↑] Unterhaltsrechtliches Einkommen 1. Geldeinnahmen 2. Sozialleistungen 3. Kindergeld / Kindergeldanrechnung 4. Geldwerte Zuwendungen des Arbeitgebers 5. Wohnwert 6. Haushaltsführung / Zusammenleben 7. Einkommen aus überobligatorischer (unzumutbarer) Erwerbstätigkeit 8. Freiwillige Leistungen Dritter 9. Einkommensfiktion 10. Bereinigung des Einkommens Kindesunterhalt 11. Bemessungsgrundlage 12. Minderjährige Kinder 13. Volljährige Kinder 14. Zur Anrechnung des Kindergeldes Ehegattenunterhalt 15. Unterhaltsbedarf 16. (—) 17. Erwerbsobliegenheit / Betreuungsunterhalt / überobligatorisches Einkommen Weitere Unterhaltsansprüche 18. Ansprüche aus § 1615l BGB 19. Elternunterhalt 20. (—) Leistungsfähigkeit und Mangelfall 21. Selbstbehalt des Pflichtigen 22. Bedarf des mit dem Pflichtigen zusammenlebenden Ehegatten 23. Bedarf des vom Pflichtigen getrennt lebenden oder geschiedenen Ehegatten 24 ...Zum vollständigen Artikel


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