AG Chemnitz: Durch Absendung der Registrierungsdaten auf Webseite werden AGB von melango mit einbezogen

05.01.11

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Für die Einbeziehung von AGB reicht es nach Meinung des AG Chemnitz (Urt. v. 05.08.2010 - Az.: 1095/10) aus, wenn beim Vertragsschluss auf die Bestimmungen mittels eines Links hingewiesen wird.

Die Parteien stritten um einen Online-Vertrag und ob wirksam die klägerischen AGB einbezogen wurden. Der Beklagte argumentierte, dass die Regelungen nicht Teil des Vertrages geworden seien, ...

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