BAG zur nicht sondervergütungspflichtigen kurzen solistischen Gesangsleistung

Nach § 79 Abs. 1 Normalvertrag Bühne (NV Bühne), ein Tarifvertrag für Solomitglieder, Bühnentechniker, Opernchor- und Tanzgruppenmitglieder, sind mit der Opernchormitgliedern gezahlten Vergütung u.a. kurze solistische Sprech- und/oder Gesangsleistungen abgegolten. Das hat das Bundesarbeitsgericht entschieden. Jedoch ist nach Auffassung des BAG für die Übernahme kleinerer Partien gemäß § 79 Abs. 2 Buchst. a NV Bühne hingegen eine angemessene Sondervergütung zu zahlen. Eine sondervergütungspflichtige „kleinere Partie“ liegt vor, wenn das Opernchormitglied aus dem Opernchorkollektiv heraustritt. Das setzt voraus, dass es eine nach der konkreten Inszenierung und nach ihrem Umfang eigenständige Leistung erbringt.

Die Klage von vier Sängern, die an der Aufführungen der Mozart-Oper Idomeneo mitgewirkt haben, blieb damit wie auch in den Vorinstanzen, erfolglos. Sie hatten dabei Duette und Quartette im Rahmen einer Chornummer gesungen, bei denen jede Stimme partiturgerecht nur einzeln durch eine Klägerin oder einen Kläger besetzt war. Für diese Mitwirkung begehren sie jeweils zwischen 40,00 Euro und 120,00 Euro. Sie haben dafür, wie nach § 53 NV Bühne vorgesehen, zunächst die Bühnenschiedsgerichtsbarkeit angerufen. Das Bühnenoberschiedsgericht hat die Schiedsklage abgewiesen.

Die auf die Aufhebung des Schiedsspruches gerichtete Klage blieb auch beim BAG ohne Erfolg ...

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