Wie lange braucht man eigentlich, um 10 Seiten neuen Urteilstext zu lesen?

Manchmal merkt Revisionsentscheidungen des BGH die Verärgerung des Senats über das Instanzgericht an bzw. kann sie deutlich zwischen den Zeilen spüren. So auch in dem Beschl. v. 27.10.2010 – 2 StR 331/10, in dem es mal wieder um die Versäumung der Urteilsabsetzungsfrist des § 275 StPO gegangen ist. Der Vorsitzende der Strafkammer hatte die Unterschrift eines inzwischen an ein AG abgeordneten Richters ersetzt und das damit begründet – so seine Stellungnahme in der Revision: -, dass dr zweite Beisitzer S. sei seit dem 1. März 2010 an das Amtsgericht Bad Arolsen versetzt gewesen sei Nach Fertigstellung des Urteilsentwurfs durch den Berichterstatter am 5. März 2010 und nach Durchsicht des Urteils durch ihn selbst am 10. März 2010 habe er jeweils bei S. angerufen. Dieser habe ihm mitgeteilt, infolge Arbeitsüberlastung beim Amtsgericht und wegen eines noch abzusetzenden umfangreichen Schwurgerichtsurteils bis zum Ablauf der Urteilsabsetzungsfrist nicht zur Lektüre des Urteils und zur Unterschrift in der Lage zu sein. Weil ihm ein weiteres Zuwarten bis zum Ende der Absetzungsfrist sinnlos erschienen sei und weil es sich zudem hinsichtlich eines nicht revidie-renden Mittäters um eine Haftsache gehandelt habe, habe er einen entsprechenden Verhinderungsvermerk betreffend den Richter S. angebracht.

Dem BGH gefällt/genügt das nicht und er führt dazu aus:

“Voraussetzung ist aber stets, dass sich der Vorsitzende ernsthaft darum bemüht hat, dem in § 275 Abs. 2 Satz 1 StPO formulierten Gebot, dass das Urteil von allen mitwirkenden Berufsrichtern zu unterschreiben ist, Geltung zu verschaffen. Bei der Unterzeichnung eines Strafurteils handelt es sich nämlich um ein dringliches unaufschiebbares Dienstgeschäft, weshalb der Vorsitzende verpflichtet ist, rechtzeitig organisatorische Vorsorge für die Erfüllung dieser Pflicht zu treffen (BGH NStZ 2006, 586) ...

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