Weihnachtsgeld: freiwillig und widerrufbar?

BAG, Urteil vom 08.12.2010, 10 AZR 671/09

Der klagende Arbeitnehmer hatte in den Jahren 2002 bis 2007 jeweils ein Weihnachtsgeld in Höhe eines Bruttomonatsgehalts bekommen. Im Jahr 2008 stellte der Arbeitgeber die Zahlung aus wirtschaftlichen Erwägungen ein und verwies auf die im Arbeitsvertrag vereinbarte Klausel: „Soweit der Arbeitgeber gesetzlich oder durch Tarifvertrag nicht vorgeschriebene Leistungen wie Prämien, Zulagen, Urlaubsgeld, Gratifikationen, Weihnachtsgratifikationen gewährt, erfolgen sie freiwillig und ohne jede rechtliche Verpflichtung ...

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