LG Hamburg: Besitzer eines Internetcafé haftet für Rechtsverletzungen durch illegale Downloads seiner Kunden

Nachdem der Bundesgerichtshof in dem WLAN Urteil (I ZR 121/08, “Sommer unseres Lebens”) im Kern das bisherige Abmahnungsmodell sowie die Störerhaftung für Anschlüsse bestätigt hat, wurde gefragt, welche Auswirkungen dies für (Internet-)Cafes etc. haben würde.

Wir hatten auch darüber berichtet, dass eine Cafe-Kette nach Abmahnungen das Internet komplett abgeschaltet hatte.

Das LG Hamburg hat in einem Beschluss vom 25.11.2010 (Az: 310 O 433/10) entschieden, dass der Besitzer eines Internetcafés für Rechtsverletzungen durch illegale Downloads seiner Kunden haftet, wenn er nicht zumutbare Schutzmaßnahmen vorgenommen hat.

Sachverhalt Ein Musikverlag hatte einen Internetcafé-Betreiber verklagt, weil über einen seiner Rechner ein Film, an dem der Verlag die ausschließlichen Nutzungsrechte besaß, in einer P2P-Tauschbörse zum Upload bereitgestellt wurde ...

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