BPatG: Zwischen Marke "XXXXXL" und "XXXL" besteht keine Verwechslungsgefahr

31.12.10

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Zwischen den Marken "XXXXXL" und "XXXL" besteht auch dann keine Verwechslungsgefahr, wenn sie für ähnliche Waren und Dienstleistungen eingetragen sind (BPatG, Beschl. v. 12.10.2010 - Az.: 27 W (pat) 244/09).

Die Richter des BPat ...

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