(BtMG/Archiv) Sind Amphetamine harte Drogen ? (2 StR 275/90)

I. Der Bundesgerichtshof stuft seit Anfang der 90er Jahre Amphetamine als Betäubungsmittel mittlerer Gefährlichkeit ein und ordnet sie nicht den harten Drogen unter. Daher ist die Gefährlichkeit kein Strafverschärfungsgrund. Dies galt zunächst auch für Amphetaminderivate, die nach einer Entscheidung des BayObLG annähernd so gefährlich wie Amphetamine seien.

In einer Entscheidung vom 3. April 2002 (2 StR 84/02) meldete der BGH erstmal Zweifel an seiner eigenen Einstufung an, ohne jedoch von der Einstufung abzuweichen.

Aufgrund neuerer Erkenntnisse wird in der Literatur teilweise (z.B Weber, BtMG) damit gerechnet, dass Amphetamine zukünftig als harte Drogen eingestuft werden. Dem entgegengehalten werden kann, dass der BGH in seiner Entscheidung zum Metaamphetamin (Crystal, Meth) die besondere Gefährlichkeit dieses Derivats gegenüber den Amphetaminen betont (BGH 2 StR 86/08 – Beschluss vom 6. August 2008.

Sollte jemand Entscheidungen von Tatgerichten haben, die Amphetamine als harte Drogen einstufen, wird um Übersendung der Urteilsgründe bzw. der Fundstellen gebeten.

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II. BGH, Beschluss vom 28. Juni 1990, 2 StR 275/90

I. Das Landgericht hat den Angeklagten wegen unerlaubter Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge in Tateinheit mit unerlaubtem Handeltreiben zu einer Freiheitsstrafe von sechs Jahren verurteilt, seinen Führerschein eingezogen und eine Sperrfrist von drei Jahren für die Erteilung einer neuen Fahrerlaubnis verhängt.

II. Das Rechtsmittel des Angeklagten gegen diese Entscheidung führt zur Aufhebung des Strafausspruchs, im übrigen ist es im Sinne von 349 Abs.. 2 StPO unbegründet.

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