Sozialgericht Hamburg: City BKK ist zur Schlichtung verpflichtet

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Schon Pyrrhus musste ja erfahren, dass manche Siege teuer erkauft werden; und so könnte es jetzt auch der City BKK (und in ihrem Fahrwasser der Dräger & Hanse BKK) ergehen, denn diese mag zwar gegen einen Leistungserbringer im Streit um die Durchsetzung ihres Vertrages mit der GWQ vor dem Sozialgericht Hamburg formal einen Sieg errungen haben, dieser dürfte aber langfristig zu einer Niederlage führen – wenn Leistungserbringer und Interessenverbände ihre Lehren aus diesem Prozess ziehen.

Über die mündliche Verhandlung vor dem Sozialgericht Hamburg im Verfahren Az. S 25 KR 1311/10 habe ich ja schon hier berichtet.

Und nun liegt das Urteil vor, welches im vollen Wortlaut hier nachzulesen ist: Urteil SozG Hamburg vom 02.12.2010.

Der Sachverhalt noch einmal in Kürze: zwischen der Landesinnung Orthopädieschuhtechnik Nord und dem BKK-Landesverband Nord besteht ein Rahmenvertrag zur Versorgung von Versicherten im Rahmen der Preisliste über die Leistung von orthopädischen Massschuhen und Schuhzurichtungen (PG 31). Die City BKK (und auch die Dräger & Hans BKK) kündigten diesen Vertrag zum 31.12.2009 und liessen die Vertragsregelungen nur noch bis 31.03.2010 gegen sich gelten. Vertragsverhandlungen mit der Landesinnung nahmen sie zunächst nicht auf, sondern boten den Betrieben den Beitritt zu einem zwischen ihnen und der GWQ-ServicePlus AG und dem Bundesinnungsverband für Orthopädietechnik (BIV) geschlossenen Vertrag an. Nur auf dessen Grundlage würde eine Versorgung noch zugelassen.

Sodann durch das Bundesversicherungsamt geforderte Vertragsverhandlungen zwischen der City BKK und der Landesinnung scheiterten, und so berief sich die Landesinnung auf die sich aus dem gekündigten Vertrag ergebende obligatorische Schlichtung durch das Sozialgericht Hamburg ...

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