Haftung des Betreibers eines Internetcafes für Rechtsverletzungen (Filesharing) seiner Kunden

Das Landgericht Hamburg hat aktuell – offenbar in einem einstweiligen Verfügungsverfahren – per Beschluss entschieden, dass der Betreiber eines Internetcafes für rechtswidrige Uploads von urheberrechtlich geschützten Werken durch seine Kunden hafte (Landgericht Hamburg, Beschluss v. 25.11.2010 – Az.: 310 O 433/10). Er müsse Schutzmaßnahmen ergreifen, um zu verhindern, dass Kunden derartige Uploads vornehmen können. Dies könne z. B. dadurch geschehen, dass die für das Filesharing notwendigen Ports gesperrt werden.

Kommentar: Es gibt erstaunlich wenige Entscheidungen zum Thema “Haftung von Internetcafebetreibern für Rechtsverletzungen Ihrer Kunden” oder vergleichbar von Hotspotbetreibern (z. B. Hotels). Wenn es tatsächlich technisch möglich ist, durch Sperrung von Ports wirksam Filesharing zu verhindern, spricht nichts gegen diese Entscheidung ...

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