6B_756/2010: Raub mit gefährlicher Waffe

Das Bundesgericht weist mit Urteil vom 6. Dezember 2010 (6B_756/2010) eine Beschwerde der Staatsanwaltschaft Schaffhausen ab, die rügte, dass der Beschwerdegegner von der Vorinstanz nicht wegen qualifizierten Raubes gemäss Art. 140 Ziff. 2 StGB verurteilt worden war. Das von ihm verwendete Küchenmesser mit einer Klingenlänge von 20 cm sei durch das Obergericht Schaffhausen zu Unrecht nicht als "andere gefährliche Waffe" im Sinne dieser Bestimmung betrachtet worden. Das Bundesgericht sieht die Qualifikation im vorliegenden Fall nicht gegeben. Weder das Merkmal "Waffe" noch das Merkmal "gefährlich" seien gegeben. Als Waffe gilt unter Berücksichtigung von Art. 4 Abs. 1 lit. c und d WG jeder Gegenstand, der – unabhängig von der Art der Verwendung im konkreten Fall – nach seiner Bestimmung zu Angriff oder Verteidigung dient; dies im Gegensatz zum Begriff des gefährlichen Gegenstands im Sinne von Art. 123 Ziff. 2 Abs. 2 StGB, bei dem die konkrete Verwendung im Einzelfall massgeblich ist (E. 3.2.2. mit Verweis auf BGE 117 IV 135 E. 1c/bb). Ob die Waffe gefährlich und deshalb einer Schusswaffe gleichzustellen ist, hängt allein von objektiven Gegebenheiten, d.h. von dem objektiv gefährlichen Charakter ab; sie muss also geeignet sein, bei der in Frage stehenden Verwendungsart gefährliche Verletzungen zu bewirken (E. 3.2.3 mit Verweis auf BGE 113 IV 60 E. 1a). Diese Voraussetzungen seien hier nicht erfüllt.
3.2 ...
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