Dachlawinen, Eiszapfen, etc. – Bei Verletzungen oder Sachschäden gibt´s nicht immer Schadenersatz

Aufgrund der starken Schneefälle der letzten Tage und zwischenzeitlichem Tauwetter steigt die Gefahr für den Abgang von Dachlawinen bzw. Schneelawinen von Hausdächern oder das Herabfallen von Eiszapfen. Hier besteht besondere Verletzungsgefahr für Fußgänger oder geparkte Fahrzeuge.

Derart Geschädigten erhalten jedoch nicht grundsätzlich Schadenersatz; es gibt unterschiedliche Rechtsprechung.

Stichwort: Verkehrssicherungsspflicht

Vom BGH (Bundesgerichtshof) wurde bereits Mitte der fünfziger Jahren entschieden, dass ein Hauseigentümer im Rahmen der allgemeinen Verkehrssicherungspflicht nur dann aus einem Unterlassen in Anspruch genommen werden, wenn er eine Rechtspflicht hatte, Vorkehrungen zu treffen, um einen durch Schneesturz entstehenden Schaden abzuwenden (BGH Versicherungsrecht 1955, 82).

Passanten seien in der Regel selbst verpflichtet, sich durch Achtsamkeit vor der Gefahr der Verletzung durch herabfallenden Schnee zu schützen. Nur bei besonderen Umständen muß der Hauseigentümer Schutzmaßnahmen gegen die durch Schnee verursachte Gefahr treffen. Solche besonderen Umstände können z.B.gegeben sein:

nach der allgemeinen Schneelage des Ortes der Beschaffenheit und Lage des Gebäudes den konkreten Schneeverhältnissen der Art und des Umfanges des gefährdeten Verkehrs

(OLG Dresden, r + s 1997, 369) ...

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