(BtMG) Was sind überhaupt Betäubungsmittel im Sinne des Strafrechts ?

Ich werde in meiner anwaltlichen Praxis immer wieder gefragt, was alles unter den Begriff der Betäubungsmittel fällt. Gerade in jüngster Zeit, als in Großbritannien Mephedron (4-Methylmethcathinon) und aktuell MDAI in Mode kamen, tauchte diese Frage immer wieder auf.

Allgemein sind Betäubungsmittel Stoffe, die nach wissenschaftlicher Erkenntnis wegen ihrer Wirkungsweise eine Abhängigkeit hervorrufen können, deren betäubende Wirkungen wegen des Ausmaßes einer missbräuchlichen Verwendung unmittelbar oder mittelbar Gefahren für die Gesundheit begründen oder die der Herstellung von BtM dienen. So das Bundesverfassungsgericht in einer Entscheidung aus dem Jahr 1998 (2 BvR 509/06 und 2 BvR 511/96).

Da dies auch auf eine Vielzahl legaler Stoffe zutrifft, bedient sich das BtMG einer Positivliste, die alle verbotenen Stoffe enumerativ (d.h. abschließend) aufzählt.

Betäubungsmittel im Sinne des Strafrechts sind also nur die Stoffe oder Zubereitungen, die in den Anlagen I bis III des BtMG aufgelistet sind.

In unserem Fall wäre danach Mephedron ein Betäubungsmittel, MDAI keines.

Dies gilt, obwohl MDAI ein Derivat von MDA ist, welches wiederum ein Betäubungsmittel i.S. des BtMG ist, und es eine ähnliche Wirkung hat ...

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