Einfuhrzoll und Einfuhrumsatzsteuer bei Oldtimern

Vor allem aus den USA werden immer wieder Oldtimer nach Deutschland importiert. Der Grund besteht in der oftmals guten Blechsubstanz, jedenfalls wenn der Wagen aus Kalifornien ect. kommt. Auch der Dollarkurs ist im Verhältnis zum Euro immer noch günstig. Neben den Transportkosten (ca. 1500 EUR) muss der Oldtimer-Liebhaber dann bei der Ankunft in Europa aber auch noch Einfuhrzoll sowie Einfuhrumsatzsteuer bezahlen. In Deutschland betragen diese 10 % und 19 %, also insgesamt 29 %. Außer, es handelt sich um einen Sonderfall: nämlich um ein Sammlungsstück von geschichtlichem Wert. Dann müssen deutlich geringere Steuersätze gezahlt werden. Bloß wann liegt ein derartiger Oldtimer vor? Mit dieser Frage hat sich kürzlich das FG Hamburg beschäftigt. In seinem Urteil vom 24.06.2010 (Az. 4 K 26/10) führt es aus:

Die objektiven Merkmale und Eigenschaften der Ware – hier des Fahrzeugs Chevrolet Corvette C2, Baujahr 1965 mit einem Hubraum von 5400 ccm – sprechen nach Überzeugung des Gerichts für die vom Beklagten vorgenommene Einreihung. In seinem Urteil vom 03.12.1998 (C-259/97) hat der Europäische Gerichtshof entschieden, dass die Position 9705 der Kombinierten Nomenklatur dahin auszulegen ist, dass ein historischer oder völkerkundlicher Wert bei Kraftfahrzeugen vermutet wird, die sich im Originalzustand – ohne wesentliche Änderungen des Fahrgestells, des Steuersystems oder Bremssystems des Motors u. s. w. – befinden, 30 Jahre oder älter sind und einem nicht mehr hergestellten Modell oder Typ entsprechen. Fahrzeuge, die diese Voraussetzungen erfüllen, sind jedoch nicht von geschichtlichem oder völkerkundlichen Wert, wenn die zuständige Behörde nachweist, dass sie keinen charakteristischen Schritt in der Entwicklung der menschlichen Errungenschaften dokumentieren und keinen Abschnitt dieser Entwicklung veranschaulichen können ...

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