Wann ist eine Wohnung eine Wohnung?

In seiner Entscheidung vom 25.6.2008 (VIII ZR 307/07) hat der BGH den funktionalen Wohnungsbegriff für die Kündigung nach § 573a BGB kreiert. Damals bewohnte eine Familie zwei Wohnungen, die im Ober- und Dachgeschoss gelegen und durch das Treppenhaus verbunden waren. Der BGH sah hier – funktionelle – eine Wohnung.

Nunmehr zog ein Erwerber in eine Wohnung im Erdgeschoss und nutzte die Einliegerwohnung im Keller als Besucherzimmer/Bügelzimmer/Arbeitszimmer. Dies sieht der BGH nicht für ausreichend an, um die Voraussetzungen des § 573a BGB zur Kündigung des Mieters der Obergeschosswohnung annehmen zu können (BGH v. 17.11.2010 – VIII ZR 90/10) ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK