Corporate Governance in Deutschland – Bericht der Regierungskommission vorgelegt

Klaus-Peter Müller, Vorsitzender der Regierungskommission Deutscher Corporate Governance Kodex und Aufsichtsratschef der Commerzbank AG, hat den Bericht dem Bundesjustizministerium übergeben. Die Regierungskommission wurde 2001 eingesetzt und hat 2002 den Deutschen Corporate Governance Kodex vorgelegt. Der Kodex enthält Empfehlungen für eine gute Unternehmensführung, etwa zur Angemessenheit von Vorstandsgehältern oder – seit kurzem – zur Berücksichtigung von Frauen in Führungspositionen. Über § 161 AktG sind börsennotierte Unternehmen verpflichtet einmal jährlich zu erklären, welcher der Empfehlungen des Kodex sie nicht folgen und seit kurzem auch, warum sie dieser Empfehlung nicht folgen. 2010 wurden immerhin 82,1 Prozent der Empfehlungen nachgekommen, so die Analyse. Im DAX-Bereich waren es fast 95 Prozent. In Ihrem Beitrag warnte die Justizministerin vor Kritik am Kodex. In letzter Zeit wurden die Empfehlungen des Kodex zur Diversity, die seit Mitte dieses Jahres gelten, angegriffen. Wer die Empfehlungen kritisiert und ignoriert, riskiert gesetzliche Regelungen, so die Ministerin. Der Koalitionsvertrag hat bereits angekündigt, dass der Anteil von Frauen in Führungspositionen in der Wirtschaft und im öffentlichen Dienst maßgeblich zu erhöhen ist und hierfür ein Stufenplan insbesondere zur Erhöhung des Anteils von Frauen in Vorständen und Aufsichtsräten vorgelegt werden soll. Der Stufenplan soll in einer ersten Stufe auf verbindliche Berichtspflichten und transparente Selbstverpflichtungen setzen. – Der Kodex hat diese Empfehlung zur diversity in seiner Empfehlung 4.1.5., 5.1.2. und 5.4.1 ...

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