B-1223/2010: "Tourbillon" (fig.) ist keine Herkunftsangabe

Tourbillon (fig.) Das BVGer hebt einen Entscheid des IGE in Markensachen auf. Das IGE hatte in der Wort-/Bildmarke "Tourbillon" (Abb.) der Swatch Group Management Services AG einen irreführenden Herkunftshinweis erblickt, nämlich auf den gleichnamigen Hausberg von Sion. Aus Sicht des BGer ist dagegen davon auszugehen, dass nur ein kleiner Teil des Abnehmerkreises gleichzeitig die nur regional bekannte geographsiche Bedeutung des Begriffs "Tourbillon" kennt und gleichzeitig nicht ...Zum vollständigen Artikel


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