Osterhasen

Pünktlich zum Weihnachtsfest entscheidet das Gericht der Europäischen Union über Osterhasen. Zumindest über goldigen Osterhasen und ihre Markeneintragung.

Die Formen eines Hasen oder Rentiers aus Schokolade mit einem rotem Band können nach diesen jetzt verkündeten Urteilen des Europäischen Gerichts nicht als Gemeinschaftsmarke eingetragen werden, denn diese Formen sowie die eines Glöckchens mit einem rotem Band, eines Schokoladenhasen und einer Schokoladenmaus haben keine Unterscheidungskraft.

Hintergrund war ein Streit über Gemeinschaftsmarken: Die Gemeinschaftsmarke, die beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt in Alicante angemeldet werden kann, gilt in der gesamten Europäischen Union und besteht neben den nationalen Marken. Nach der Verordnung über die Gemeinschaftsmarke können Gemeinschaftsmarken alle Zeichen sein, die sich grafisch darstellen lassen, wie Wörter, die Form einer Ware oder ihre Aufmachung. Eine Marke, die keine Unterscheidungskraft hat, kann jedoch grundsätzlich nicht eingetragen werden.

Zwischen Februar 2004 und November 2005 meldete die Chocoladefabriken Lindt & Sprüngli AG beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) vier dreidimensionale Zeichen als Gemeinschaftsmarken an:

die Form eines Schokoladenhasen mit rotem Band, die die Farben Rot, Gold und Braun aufweist, die Form eines Rentiers aus Schokolade mit rotem Band, die die Farben Rot, Gold und Braun aufweist, die Form eines goldenen Glöckchens mit rotem Band und die Form eines Schokoladenhasen in der Farbe Gold.

Am 10. Juni 2005 meldete die August Storck AG eine einfache Quadergrundform aus Schokolade, auf deren Oberseite sich ein Relief in Form einer Maus befindet und die die Farbe Braun aufweist, als eine dreidimensionale Gemeinschaftsmarke an.

Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt wies alle fünf Anmeldungen mit der Begründung zurück, dass die Marken keine Unterscheidungskraft hätten ...

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