BPatG: "easy.TV" als Marke für Aufzeichnungs- und Wiedergabegeräte nicht eintragungsfähig

21.12.10

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Der Begriff "easy.TV" ist als Marke für die Bereiche Wiedergabe- und Aufzeichnungsgeräte von Ton, Sprache und Bild sowie Daten nicht eintragungsfähig, da ihm die Unterscheidungskraft fehlt (BPatG, Beschl. v. 29.09.2010 - Az.: 26 W (pat) 112/09).

Der Kläger wollte den Begriff "easy.tv" als Marke eintragen. Das DPMA lehnte dies ab.

Die Richter des BPatG bestätigten diese Rechtsansicht.

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