Der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag und eine kleine Geschichte

Der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag,…

Manchmal werden eben doch Wünsche wahr. Schrieb ich doch noch am 19. November in meinem Blog-Beitrag zum Entwurf des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags: „Mich treibt weiter die Hoffnung, dass nichts so heiß gegessen wird, wie es gekocht wird – und dieser Entwurf nicht zu Tisch gelangt.“. Und tatsächlich: Der gesunde Menschenverstand hat sich durchgesetzt, wenn auch vielleicht nur aufgrund des zwar spät, aber massiv aufgebauten Drucks der Netzgemeinde. Aber wie dem auch sei, die neue Fassung des Jugendmedienschutzstaatsvertrages ist dank der Ablehnung des Landes NRW vor wenigen Tagen vom Tisch! (Schleswig-Holstein war darüber anscheinend ganz froh, denn so musste dort gar nicht mehr darüber abgestimmt werden…).

Das heißt zwar nicht, dass kein neuer Jugendmedienschutz-Staatsvertrag kommen wird – aber es bleibt nun stark zu hoffen, dass der neue Entwurf im Diskurs mit der Netzgemeinde entstehen und insoweit seine Praxistauglichkeit erhalten wird.

…eine kleine Geschichte.

Da Weihnachten vor und damit die Zeit für Geschichten schon in der Tür steht, möchte ich im Zusammenhang mit dem Jugendmedienschutz-Staatsvertrag gerne die folgende Anekdote anbringen: Nach der letzten Vorab-Beschlussfassung (vor knapp drei Wochen) in NRW war im Netz mannigfaltig zu lesen, dass der Umsetzung des JmStV-Entwurfs nun nichts mehr im Wege stünde und damit die neuen Regelungen ab 2011 sicher Geltung erlangen würden. Das stimmte zwar in keiner Art und Weise, da zu diesem Zeitpunkt noch sieben Bundesländer den Vertrag in den Landesparlamenten endgültig verabschieden mussten und ein jedes wie nun NRW noch den Staatsvertrag hätte zu Fall bringen können ...

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