Rechts und Links geblinzelt – Review mit Augenzwinkern

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Zu den üblichen Themen bei der Berufung und Wahl der Richter für die Bundesgerichte bzw das Bundesverfassungsgericht gehört bekanntlich die Diskussion, was von diesem oder jenem Kandidaten wohl dann in der Rechtsprechung zu erwarten sei. Wie nicht nur im Falle des excellenten Bundesverfassungsrichters Benda dann zu erleben, sind diese Diskussionen müssig, da so manche Entscheidung und Stimmvoten in der Entscheidung oder bei manchem Richter auch bei den dissenting opinions denjenigen überraschten, wer vorher schon Richtermeinungen anhand der politischen „Herkunft“ zu orakeln glaubte.

Ob der saarländische Ministerpräsident Müller davon profitiert, dass die Berichterstattung durch die Medien live aus dem Gerichtssaal spätestens dann auch beim BVerfG endet, wenn die Verhandlung beginnt und er damit während der in den mit mündlichen Verhandlungen geführten Verfahren nicht erneut beim Schachspielen ertappt werden kann, ist eine und nicht allein (s)eine Sache.

Mir wäre – egal ob in Landtag oder Gerichtssaal und denen, die auch weiterhin den bekanntermassen hohen Respekt vor der Rechtsprechung speziell des BVerfG haben und behalten wollen – allerdings nicht wenig lieb, wenn die Mitglieder der beiden Senate dem eigentlichen Geschehen, für das man in ein Amt berufen oder gewählt ist, etwas mehr Aufmerksamkeitsfokus einräumen ...

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