Zusammenhangsleistung bei künstlerischen Darbietungen

Voraussetzungen einer Zusammenhangsleistung bei künstlerischen Darbietungen und der Anmeldungspflicht des Auftraggebers. Hierbei kommt es auf die tatsächlichen Gegebenheiten und nicht auf die vertragliche Ausgestaltung an.

FG Köln: Urteil vom 06.11.2008 – 15 K 4515/02

Die Beteiligten streiten darüber, ob die Vergütungen, die die Klägerin für die technischen Produktionsleistungen im Zusammenhang mit einer Tournee einer beschränkt steuerpflichtigen Sängerin erhalten hat, wie deren Honorar ebenfalls der Steuerabzugspflicht für Showvergütungen nach den §§ 49 Abs. 1 Nr. 2 d, 50a Abs. 4 Nr. 1 Einkommensteuergesetz (EStG) unterliegen.

Wirtschaftlicher Hintergrund des Rechtsstreits ist eine Tour, die die Sängerin V (im Folgenden: V) im Jahre 0000 durchführte. Die Tournee führte V zunächst durch Nordamerika, dann durch Europa und schließlich wieder durch Nordamerika. (…)

Die Tour begann am 00.00.0000 in Nordamerika und es wurden bis zum 00.00.0000 insgesamt … Konzerte in den USA sowie Kanada gegeben. 14 Tage nach dem Abschluss des ersten Teils der Nordamerika-Tournee folgte in der Zeit vom 00.00.0000 bis 00.00.0000 der europäische Teil der Tour. Er führte durch … Staaten, wobei … Konzerte stattfanden, davon … in Deutschland. Der zweite Teil der Nordamerika-Tour beinhaltete weitere … Konzerte, wieder in den USA und Kanada, während der Zeit vom 00.00.0000 bis 00.00.0000. (…). Ein zentraler Punkt der Bühnenshow von V war nach den Angaben der Klägerseite die Bühne selbst. (…)

Nach der Darstellung der Klägerseite – auch gegenüber dem früheren Bundesamt für Finanzen in sog. Freistellungsverfahren – und dem weiteren Akteninhalt gestalteten sich die vertraglichen Verhältnisse bei der Durchführung der Tour wie folgt. V bediente sich bei den vertraglichen Vereinbarungen ihrer bereits 0000 nach dem Recht des Staates L, USA, gegründeten künstlereigenen Gesellschaft unter der Firma Q, Inc. (im Folgenden: Q) ...

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