Die Richter und der Fortschritt

Man muss sich schon wundern, mit welcher Vehemenz sich manche Richter gegen den Fortschritt stemmen. Rechtsanwalt Sokolowski berichtet hier von einem Urteil des Bundesgerichtshofs vom 21.10.2010, in dem der Bundesgerichtshof über den Anspruch eines Richters entscheiden musste, der verlangte, dass die Geschäftsstelle ihm sämtliche elektronisch eingereichte Eingaben zum Handelsregister in ausgedruckter Form vorliegt. Dieses Ansinnen hat der Bundesgerichtshof zurückgewiesen und ausgeführt, dass es keine Einschränkung der richterlichen Freiheit darstelle, wenn der Richter die Akten am Bildschirm bearbeiten muss. Zu Recht hat der Bundesgerichtshof darauf hingewiesen, dass die richterliche Unabhängigkeit kein Standesprivileg der Richter darstellt ...

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