5A_41/2010: Streitwert bei einer Ungültigkeitsklage; Kostenverlegung bei Gutachten zum anwendbaren ausländischen Recht

Das BGer hebt einen Kostenentscheid des KGer VD auf, der in doppelter Hinsicht willkürlich war. Einerseits hatte das KGer den Streitwert einer Ungültigkeitsklage iSv ZGB 519 ff auf die Höhe des gesamten Nachlasses veranschlagt und nicht, wie es der Rechtsprechung und Lehre entsprochen hätte, auf diejenige Summe, die dem tatsächlichen Klageinteresse der Kläger entspricht. Andererseits war die pauschale Kostenverlegung für ein Gutachten zum ausländischen Recht willkürlich. Das KGer hatte den Klägern Kosten von pauschal CHF 30'000 auferlegt für Auskünfte zum anwendbaren ausländischen Recht. Ausländisches Recht wird grundsätzlich von Amtes wegen festgestellt (IPRG 16), doch kann der Nachweis den Parteien überbunden werden, sofern es um vermögensrechtliche Ansprüche geht. Dies war im vorliegenden Fall erfolgt, so dass die dadurch verursachten Kosten als Auslagen zu ersetzen waren ...Zum vollständigen Artikel


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