Wohnhaus unter Steinschlag

Kann die Stadt die Räumung eines Wohnhauses verlangen, weil vom dahinter liegenden Steilhang ein Steinschlag drohen könnte? Nach Ansicht des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz in Koblenz nicht in jedem Fall. So muss ein Wohnhaus in Kaiserslautern nicht wegen einer durch Steinschlag drohenden Gefährdung geräumt werden.

Die Antragsteller sind Eigentümer eines von ihnen bewohnten Hauses in Kaiserslautern. Hinter dem Wohnhaus befindet sich eine Felsböschung, die teilweise den Antragstellern gehört. Im Winter 2009/2010 kam es auf dem Grundstück der Antragsteller wiederholt zu Abstürzen von Felsbrocken, wobei in einem Fall die Decke eines Nebengebäudes durchschlagen wurde. Aufgrund von gutachterlichen Untersuchungen hält das Landesamt für Geologie und Bergbau Sicherungsmaßnahmen in dem Steilhang im Umfang von etwa 80.000,00 € für erforderlich. Nachdem die Antragsteller erklärt hatten, dass sie nicht in der Lage seien, einen solchen Betrag aufzubringen, untersagte die Stadt Kaiserslautern ihnen unter Anordnung des Sofortvollzugs, das Wohnhaus ab dem 15. November 2010 bis zum Ende der Frostperiode 2010/2011 zu nutzen und verfügte die Räumung des Anwesens. Das Verwaltungsgericht hat die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs der Antragsteller gegen diese Verfügung wiederhergestellt ...

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