4A_359/2010: Ausschluss eines Mitglieds wegen Gefährdung der Genossenschaftsinteressen

Eine Wohnbaugenossenschaft mit Sitz im Kt. VD hatte den Ausschluss eines Mitglieds beschlossen (OR 846), das gleichzeitig in der Verwaltung tätig war. Das betreffende Mitglied war wegen Vermögensdelikten verurteilt und über Millionenbeträge betrieben worden. Das BGer schützt diesen Beschluss; die Kreditgefährdung der Genossenschaft genügte als "wichtiger Grund" iSv OR 846 II. "Wichtige Gründe" iSv OR 846 II liegen vor, wenn der Genossenschaft ein weiterer Verbleib des Mitglieds nicht zuzumuten ist. Entscheidend ist das Interesse der Genossenschaft, nicht jenes der Mitglieder selbst; es geht letztlich darum, die Genossenschaft vor Schaden zu bewahren. Hier war der Zweck der Genossenschaft - der u.a ...Zum vollständigen Artikel


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