LG Hamburg: Filesharing-Abmahnungen sind kein Selbstläufer - Ein Erfahrungsbericht

Es zeichnet sich derzeit ab, dass das Umfeld für Abmahnungen wegen Filesharing / Urheberrechtsverletzungen schwieriger wird. Die Abmahner kämpfen mit Beweisschwierigkeiten, der Beschränkung der Erstattung von Abmahnkosten auf € 100,00 (§ 97a UrhG), widerspenstigen Anschlussinhabern und fehlender Akzeptanz in Bevölkerung und Medien. Mehr und mehr wird offenbar, dass die Durchsetzung der behaupteten Ansprüche - vor allem auf Unterlassung und Kostenerstattung - zunehmend schwierig ist. Fast täglich werden Urteile bekannt, dass ein große Vorhaben kläglich gescheitert sind. Dem entsprechen meine persönlichen Erlebnisse in einem Verfahren vor dem Landgericht Hamburg, welches letztlich zugunsten des Anschlussinhabers ausgegangen ist. Der Weg dahin war allerdings steinig.Zugrundliegender Sachverhalt

Die Mandantin wurde als Anschlussinhaberin wegen angeblicher Verbreitung eines mindestens fragwürdigen Filmwerks im Wege der üblichen Abmahnung auf Unterlassung, Auskunft, Schadensersatz und Kostenerstattung in Anspruch genommen (Rechtsanwälte Schulenberg & Schenk, Hamburg / John Thompson Productions e.K.). Auf Rat von zahlreichen Freunden und Bekannten, man solle solche Sachen einfach liegen lassen, hat die Mandantin weder auf die Abmahnung noch auf das nachfolgende Aufforderungsschreiben reagiert - ein Fehler wie sich später herausgestellt hat. Der (vermeintliche) Rechteinhaber hat nämlich daraufhin beim Landgericht Hamburg den Erlass einer Einstweiligen Verfügung beantragt und diese auch ohne vorherige Anhörung der Antragsgegnerin erhalten. Der Schock war aus nachvollziehbaren Gründen groß als der Gerichtsvollzieher mit dem Papierstapel vor der Tür gestanden ist, zumal die Vorwürfe noch immer nicht nachvollziehbar waren. Darin stand von offizieller Seite geschrieben, dass sie es ab sofort zu unterlassen hat, Filme des Antragstellers im Internet bzw. über Tauschbörsen zu verbreiten ...

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