@BVerfG: Nachgefragt…

…sei bei der 3. Kammer des 1. Senats des BVerfG bezüglich des Beschlusses im Verfahren 1 BvR 3389/08, welch merkwürdiges Koglomerat Art. 2 Abs. 1 GG und Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG darstellt, dessen Verletzung in den o.g. Sachverhalt festgestellt worden ist.

Zum Sachverhalt

Bereits der Sachverhalt der Entscheidung ist interessant, muss an dieser Stelle aber aufgrund des langen (Vor-)Verfahrensganges abgekürzt werden:

Der Beschwerdeführer wandte sich gegen fachgerichtliche Entscheidungen, die die Ablehnung seines Habilitationsantrags für das Forschungsgebiet „biologische Psychiatrie“ bestätigten. Bei dem Beschwerdeführer handelte es sich um einen österreichischen Staatsangehörigen, der im Fachbereich Chemie promoviert wurde, dann als wissenschaftlicher Assistent und schließlich seit 1988 als Akademischer Rat in der Psychatrischen Klinik eines Universitätskrankenhauses tätig ist. Bereits 1989 hatte er einen Antrag auf Zulassung zur Habilitation am Fachbereich Medizin gestellt und eine entsprechende Habilitationsschrift vorgelegt. Dem Zulassungsantrag wurde entsprochen, der Habilitationsausschuss beschloss dann, drei externe Gutachten einzuholen, die sich jeweils mit den biochemischen, psychiatrischen und wissenschaftstheoretischen Aspekten der vom Beschwerdeführer vorgelegten Schrift befassen sollten.

Die eingeholten Gutachten förderten unterschiedliche Bewertungen zu Tage: Erstens, das Gutachten, welches sich mit dem biochemischen Teil beschäftigte, kam zu dem Ergebnis, dass die Habilitationsschrift mit großen Einschränkungen zur Annahme empfohlen werden könne. Zweitens, das Gutachten, welches sich mit dem psychatrischen Teil beschäftigte, erhielt die Einschätzung, dass der Beschwerdeführer zumindest momentan noch nicht in der Lage sei, den Stoff überzeugend zu bewältigen ...

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