5A_225/2010: Verhältnis zwischen Schiedsvereinbarung und Rechtsöffnung; (nochmals) zur Verrechnung mit illiquider Forderung (amtl. Publ.)

Nach ihrer Auflösung eines Markenlizenzvertrags betrieb die Markeninhaberin die Lizenznehmerin für eine Forderung auf Schadenersatz.Der Vertrag enthielt eine Schiedsklausel zugunsten eines Schiedsverfahrens nach den WIPO Expedited Arbitration Rules mit Schiedsort in Genf. Die Lizenzgeberin betrieb die Lizenznehmerin in der Folge für eine Schadenersatzforderung. Die erstinstanzliche provisorische Rechtsöffnung wurde in der Folge durch das KGer FR aufgehoben. Ein Schiedsgericht selbst kann zwar über eine Anerkennungsklage entscheiden, aber - im Gegensatz zum staatlichen Richter - nicht gleichzeitig Rechtsöffnung erteilen ...Zum vollständigen Artikel


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