4A_461/2010: Qualifikation als Arbeitsvertrag doppelrelevant; plausible Vorbringen vorerst ausreichend (amtl. Publ.)

Gestützt auf eine als "Agenturvertrag" bezeichnete Vereinbarung klagte der "Agent", der für das Vermitteln von Verträgen eine reine Provisionsvergütung bezog, am Gerichtsstand nach GestG 24 (Arbeitsrecht; ab 1.1.2011: ZPO 34) auf arbeitsrechtliche Ansprüche. Der Gerichtspräsident 2 des Gerichtskreises IX Schwarzenburg-Seftigen wies die Klage zurück; der Vertrag sei kein Arbeitsvertrag, so dass die Zuständigkeit nicht gegeben war. Das AppGer BE war demgegenüber nach umfangreichen Sachverhaltsabklärungen zum Schluss gekommen, es liege in Wirklichkeit ein Arbeitsvertrag vor, und wies die Sache an die Vorinstanz zurück ...Zum vollständigen Artikel


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