1B_196/2010: Verweis gegen Anwalt wegen ungebührlichen Verhaltens

Rechtsanwalt X hat Y, zu deren Nachteil sein Mandant eine Körperverletzung (Art. 123 Ziff. 1 StGB) begangen hatte, unter anderem als geistes- und verhaltensgestört, wehleidig und zwielichtig aggressiv bezeichnet. Daraufhin wurde ihm ein Verweis wegen ungebührlichen, d.h. den ordnungsgemässen Verfahrensgang störenden, Verhaltens in einem leichten Fall gemäss § 18 Abs. 2 StPO/SO erteilt. Das Bundesgericht schützt die Auffassung der Vorinstanzen mit Urteil vom 18. November 2010 (1B_196/2010). Derartige Bemerkungen seien geeignet, das Prozessklima aufzuheizen bzw. zu vergiften und dadurch den Verfahrensgang unnötig zu erschweren. Der Beschwerdeführer habe zwar ein legitimes Interesse daran, die Glaubwürdigkeit der Strafantragsstellerin bzw. die Glaubhaftigkeit der Strafanzeige in Frage zu stellen, doch die konkrete Art der Prozessführung sprenge den Rahmen des Zulässigen. Da die Verfehlungen nicht besonders schwer wiegen, liege nur eine leichte Pflichtverletzung vor, für welche die leichteste Sanktion nach § 18 Abs. 2 StPO/SO auszusprechen sei. Ferner hält das Bundesgericht fest, die Vorinstanz habe zu Recht bei ihrem Disziplinarentscheid auf das kantonale Prozessrecht abgestellt ...Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK