Unterstützung von Enkelkindern

Die finanzielle Unterstützung von Enkelkindern kann bei den Großeltern als Unterhaltsleistungen im Rahmen der außergewöhnlichen Belastungen einkommensteuerlich abzugsfähig sei. Die hierbei zu beachtenden Fallstricke zeigt exemplarisch ein Fall aus Rheinland-Pfalz:

In einem vom Finanzgericht Rheinland-Pfalz entschiedenen Streitfall lebte die Tochter der Kläger mit ihrem Ehemann und drei minderjährigen Kindern in den USA, eines der Kinder ist schwer behindert. In ihrer Einkommensteuererklärung für 2006 machten die Kläger unter anderem Unterhaltszahlungen an ihre Tochter und die drei Enkelkinder in Höhe von jeweils 2.695.- € (bzw. 2.696.- €), insgesamt 10.783.- € als außergewöhnliche Belastungen geltend. Die Tochter habe kein eigenes Einkommen gehabt, der Schwiegersohn habe rd. 25.000.- $ verdient. Dagegen erkannte das Finanzamt nur Unterhaltsaufwendungen in Höhe von insgesamt 6.468.- € als außergewöhnliche Belastungen an, was es damit begründete, dass der geleistete Gesamtbetrag (10.783.-€) auf die Personenzahl des gemeinsamen Haushalts aufzuteilen sei. Hier entfielen bei 5 Personen im Haushalt auf jede einzelne Person 2.156.- €. Da bei der T die Höhe der Einkünfte des Ehemannes teilweise anzurechnen sei, bliebe letztlich nur der Unterhalt für die drei Enkelkinder von jeweils 2.156.- €, der als außergewöhnliche Belastungen zu berücksichtigen sei (3x 2.156 = 6468.- €).

Hiergegen erhoben die Großeltern nach erfolgloschem Einspruchsverfahren Klage zum Finanzgericht Rheinland-Pfalz. Die Aufteilung des geleisteten Gesamtbetrages auf die Personenzahl des gemeinsamen Haushalts, so ihr Argument, sei unzutreffend. Die getätigten Aufwendungen seien gezielt zur Bestreitung des Lebensunterhalts der drei Enkelkinder geleistet worden; es könne nicht angenommen werden, dass Unterhaltsleistungen an eine in Hausgemeinschaft lebende Person der gesamten Hausgemeinschaft zu Gute kämen ...

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